Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich


Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Pillow Cake Ltd. &. Co. KG, Kurfürstendamm 36, 10719 Berlin (nachfolgend "Pillow Cake"), und Käufern gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung. Diese AGB gelten damit insbesondere für Verträge über Waren aus dem Pillow Cake Online Shop. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsabschluss


Die Angebote im Pillow Cake Online Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar. Mit der Bestellung im Online Shop gibt der Käufer auf Basis dieser AGB ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Eingang der Bestellung wird durch Pillow Cake unverzüglich bestätigt; die AGB sind dieser Auftragsbestätigung nochmals beigefügt. Diese automatisch generierte Bestellbestätigung stellt zugleich die Auftragsbestätigung seitens Pillow Cake dar. Der Kaufvertrag kommt mit Zugang dieser Auftragsbestätigung zustande. Der Vertragstext (einschließlich dieser AGB) kann vom Käufer zudem ausgedruckt oder abgespeichert werden. Vertragspartner des Käufers ist die Pillow Cake Ltd. & Co. KG.

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Rahmen von Fernabsatzverträgen 

3.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Pillow Cake Ltd. & Co. KG, Kurfürstendamm 36, D-10719 Berlin
Fax: +49 (0) 30 886 70 968, Email: office@pillowcake.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

3.2 Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

3.3 Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht gem. § 312 g BGB u.a. nicht bei folgenden Verträgen:

  1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  5. Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  6. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  7. Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
  8. Verträge zur Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilen an offenen Investmentvermögen im Sinne von § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten,
  9. vorbehaltlich des Satzes 2 Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht,
  10. Verträge, die im Rahmen einer Vermarktungsform geschlossen werden, bei der der Unternehmer Verbrauchern, die persönlich anwesend sind oder denen diese Möglichkeit gewährt wird, Waren oder Dienstleistungen anbietet, und zwar in einem vom Versteigerer durchgeführten, auf konkurrierenden Geboten basierenden transparenten Verfahren, bei dem der Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche Versteigerung),
  11. Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden,
  12. Verträge zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat oder der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, und
  13. notariell beurkundete Verträge; dies gilt für Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen nur, wenn der Notar bestätigt, dass die Rechte des Verbrauchers aus § 312d Absatz 2 gewahrt sind. 

4. Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit


Pillow Cake ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von Pillow Cake nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird Pillow Cake den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Käufers unverzüglich erstatten.

5. Versandkosten, Lieferung und Gefahrübergang

Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an, die im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen werden.

Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über, ist der Käufer Unternehmer, geht diese Gefahr beim Versendungskauf bereits mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

6. Zoll

Der Käufer trägt eventuell anfallende Zollgebühren und nationale Steuern und Abgaben in Bezug auf den Kauf und die Warenlieferung in ein Land außerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Er hat sich für diesbezügliche Informationen mit dem örtlichen Zoll in Verbindung zu setzen. Es obliegt desweiteren dem Käufer, für die Einhaltung der Einfuhrbestimmungen Sorge zu tragen.

Der Käufer hat alle zur Zollabfertigung erforderlichen Dokumente beizubringen. Er bestätigt mit der Vorlage der erforderlichen Dokumente, dass alle Erklärungen und sämtliche Export- und Importinformationen wahrheitsgetreu und zutreffend sind. Dem Käufer ist bewusst, dass unrichtige und mit betrügerischer Absicht abgegebene Erklärungen zivil- und strafrechtliche Konsequenzen, einschließlich Beschlagnahme und Verkauf der Ware haben können. Pillow Cake wird mit der Übergabe der Sendung an den Kurier, soweit dies zulässig ist, als Zollagenten mit der Zollabfertigung beauftragt. Pillow Cake wird desweiteren als nomineller Empfänger zum Zwecke der Beauftragung eines Zollmaklers zur Abwicklung der Zollformalitäten eingesetzt.

Pillow Cake stellt Zollstrafen, Lagergebühren und sonstige Kosten, die durch Handlungen der Zollbehörden oder aufgrund der Nichtvorlage der erforderlichen Ausfuhrdokumente, Lizenzen oder Erlaubnisbescheinigungen seitens des Auftraggebers oder des Empfängers entstehen, dem Empfänger gegebenenfalls mit erhobenen Zollgebühren und Steuern und/oder Abgaben in Rechnung. Falls der Käufer seiner Zahlungspflicht nicht sofort nachkommt, trägt der Auftraggeber die vorstehend bezeichneten Kosten. Für die Zollabfertigung gelten die Tarifzuschläge gemäß Preisliste von Pillow Cake.

7. Lieferbedingungen


Die Lieferung erfolgt nur an die vom Käufer bei Bestellung mitgeteilte Lieferadresse. Eine Lieferung an Postfachadressen erfolgt nicht. Die Wahl eines anderen Logistikpartners bleibt Pillow Cake vorbehalten. Die Ware wird binnen 48 Stunden nach Bestelleingang in den Versand gegeben. Sofern Ware bei uns nicht am Lager ist, ist dies auf unserer Internetseite bei der Warenbeschreibung vermerkt. In Bezug auf Versand- oder Liefertermine wird keine Garantie übernommen, auf Lieferverzögerungen auf dem Versandwege hat Pillow Cake keinen Einfluss.

8. Zahlung, Zahlungsverzug, Annahmeverzug


Pillow Cake liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme und ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn Pillow Cake gleichwohl gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet Pillow Cake Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins, bei Unternehmern 8 Prozentpunkten über dem Basiszins. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von Pillow Cake wird hierdurch nicht berührt.

9. Gewährleistung


Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Farbabweichungen zwischen den auf der Website angezeigten Farben und den tatsächlichen Kolorierungen der Ware können sich u.a. aufgrund der Darstellung auf dem Computer des Käufers ergeben; hierdurch wird kein Sachmangel begründet. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware; sofern es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche, namentlich hat er nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Käufer seinen nach §§ 377, 378 HGB (Handelsgesetzbuch nach deutschem Recht) bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wenden Sie sich bitte an:

Pillow Cake Ltd. & Co. KG, Kurfürstendamm 36, 10719 Berlin
Fax: +49 (0) 30 886 70 968, E-Mail: office@pillowcake.de

Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, kann der Käufer nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) und Schadensersatz zu verlangen.

Gegen Kaufpreisansprüche von Pillow Cake darf nur aufgerechnet werden, wenn der Gegenanspruch des Bestellers nach Art und Höhe anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers mit Ausnahme anerkannter, unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen gegen Pillow Cake aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.

10. Haftungsbeschränkung


Pillow Cake haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet Pillow Cake für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall haftet Pillow Cake jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Pillow Cake haftet dagegen nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorgenannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei Arglist. Auch die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich Pillow Cake das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Pillow Cake das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Pillow Cake anerkannt oder unbestritten sind.

Außerdem ist der Käufer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem Vertragsverhältnis mit Pillow Cake beruht.

12. Datenschutz


Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Soweit Sie nicht im Einzelfall eine ausdrückliche Einwilligung zu einer weitergehenden Erhebung/Verarbeitung/Nutzung Ihrer Daten erteilen, gilt Folgendes: Pillow Cake erhebt nur die im Rahmen des Bestellvorgangs eingegebenen personenbezogenen Daten, um den Kaufvertrag mit Ihnen durchführen zu können, und zwar Ihre/n Name, Adresse, Email-Adresse, und außerdem, sofern Sie hierzu freiwillig Angaben machen, Ihre/n Firma, Anrede, Telefonnummer, Telefaxnummer, USt-Ident-Nr. und eine abweichende Lieferanschrift. Sofern Sie mit Kreditkarte bezahlen, werden auch Ihre Kreditkartendaten erhoben. Pillow Cake speichert die Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten werden anschließend gelöscht. Die Daten werden nur an Dritte übermittelt, wenn dies zur Durchführung des Kaufvertrages und der Lieferung erforderlich ist. So erhält beispielsweise das Versandunternehmen von Ihren Daten insoweit Kenntnis, als dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Kreditkartenzahlungen werden Ihre Zahlungsdaten an die Kreditkartengesellschaft übermittelt. Darüber hinaus werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergegeben. Sie können Ihre gespeicherten Daten bei Pillow Cake abfragen.

Verwendung von Facebook Social Plugins

Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook").

Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungs-möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutz-hinweisen von Facebook. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

Verwendung des Google „+1“ Buttons

Unser Internetauftritt verwendet den „+1“ Button des sozialen Netzwerks Google+ der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Kalifornien, 94043 USA, (nachfolgend „Google“).

Rufen Sie eine mit dem „+1“ Button versehene Sub-Seite der Website www.pillowcake.de auf, wird eine Verbindung zu den Google-Servern hergestellt und dabei der Button durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Google-Server übermittelt, welche unserer Sub-Seiten Sie besucht haben. Der „+1“ Button wird nicht verwendet, um Ihre Besuche im Internet zu erfassen. Google protokolliert beim Anzeigen eines „+1“ Buttons nicht dauerhaft Ihren Browserverlauf und wertet Ihren Besuch auf einer Seite mit „+1“ Button auch nicht in anderer Weise aus. Google speichert etwa zwei Wochen Daten über Ihren Besuch zu Systemwartungs- und Fehlerbehebungszwecken. Diese Daten sind jedoch nicht an individuellen Profilen, Nutzernamen oder URLs strukturiert und werden auch nicht an uns weitergeleitet.

Falls Sie bei Google Plus eingeloggt sind und den „+1“ Button bedienen, erfasst Google In-formationen über Ihr Google-Profil, die von Ihnen empfohlene URL, Ihre IP-Adresse und andere browserbezogene Informationen. Wenn Sie Ihre „+1“ zurücknehmen, werden diese In-formationen gelöscht.

Falls Sie in den Einstellungen von Google Plus Ihr Profil öffentlich zugänglich gemacht haben, können Ihre „+1“ von Google als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Wenn Sie nicht möchten, dass Google in der vorbezeichneten Weise Ihre Daten erhebt und nutzt, müssen Sie sich vor dem Besuch der Website www.pillowcake.de bei Google Plus ausloggen.

Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Google, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html

13. Speicherung des Vertragstextes


Der Vertragstext wird von Pillow Cake nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.

14. Haftungsausschluss für fremde Links


Pillow Cake verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Pillow Cake erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten genommen werden kann. Deshalb distanziert sich Pillow Cake hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

15. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragssprache und anwendbares Recht


Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin und Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.

16. Salvatorische Klausel


Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

 

Kontakt

Wir stehen Ihnen gerne zur Verfügung


Pillow Cake Ltd. & Co. KG
Kurfürstendamm 36, 10719 Berlin

Phone: +49 (0) 30 886 70 988

Email: office@pillowcake.de

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